Druckbare Version
*entstauben*
http://www.netzpolitik.org/2010/uber...it-vorgaukeln/Zitat:
Die Sendung Panorama in der ARD hat gestern Abend einen 8-Minuten Bericht über “Überflüssige Gesetze: Wie Politiker Sicherheit vorgaukeln” gesendet. Mit dabei war auch die Zensursula-Debatte featuring das Zugangserschwerungsgesetz, Online-Durchsuchung sowie die aktuelle Vorratsdatenspeicherungs-Debatte.
http://www.youtube.com/watch?v=rdkUx-bwnMg
Also ich wäre ja für vorgezogene Neuwahlen.
Gerade jetzt überlegen sich sehr viele Leute wen sie wählen oder ob sie wählen gehen. Die Politik hat und nicht mehr so ganz m griff, das Volk wehrt sich.
Ich war gestern sehr erstaunt als ich die aktuellsten Zahlen sah.
Die Grünen mit 25% als 2. stärkste Partei, nich schlecht.
Das zeigt natürlich auch den aktuellen Trend, es würde sich Rot / Grün absetzen, sofern die SPD noch die nötigen 3-4% bekommen würde.
An Schwarz / Grün zweifle ich sehr, auch an irgendwas neuem wie Jamaika.